Rechtsprechung
   VK Sachsen, 11.11.2004 - 1/SVK/105-04, 1/SVK/106-04, 1/SVK/107-04   

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https://dejure.org/2004,10824
VK Sachsen, 11.11.2004 - 1/SVK/105-04, 1/SVK/106-04, 1/SVK/107-04 (https://dejure.org/2004,10824)
VK Sachsen, Entscheidung vom 11.11.2004 - 1/SVK/105-04, 1/SVK/106-04, 1/SVK/107-04 (https://dejure.org/2004,10824)
VK Sachsen, Entscheidung vom 11. November 2004 - 1/SVK/105-04, 1/SVK/106-04, 1/SVK/107-04 (https://dejure.org/2004,10824)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Rüge: Unverzüglichkeit der Rüge bei erkennbaren Vergabeverstößen (Unterlassung von Angaben von Mindestbedingungen für Nebenangebote in der Bekanntmachung bzw. in den Vergabeunterlagen)

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abweichungen jeglicher Art qualifizieren als Nebenangebot

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (30)

  • BayObLG, 22.06.2004 - Verg 13/04

    Voraussetzungen für die Wertung eines zugelassenen Nebenangebots

    Auszug aus VK Sachsen, 11.11.2004 - 1/SVK/105-04
    Zur Bewertung der Nebenangebote verwies sie die Auftraggeberin unter Beireichung eines Aufsatzes aus der IBR vom September 2004, Seite 535, auf eine Entscheidung des BayOblG, Beschluss vom 22.06.2004, AZ Verg 13/04, wonach Nebenangebote nicht zu werten sind, wenn die Vergabestelle in der Bekanntmachung oder in den Verdingungsunterlagen keine Mindestanforderungen an Nebenangebote formuliert hat.

    Auch wenn die Entscheidung des EuGH, Urteil vom 16.10.2003 - Rs. C-421/01 zur Problematik der Nennung von Wertungskriterien in der Bekanntmachung bzw. in den Vergabeunterlagen bereits im Jahr 2003 erfolgte und auch veröffentlicht war, so wurde die daraus resultierende Forderung erstmals in der nationalen Rechtssprechung mit der Entscheidung des BayObLG, Beschluss vom 22.06.2004 - Verg 13/04 umgesetzt.

    Die Antragstellerin hat glaubhaft mit Schreiben vom 03.11.2004 erklärt, von der Entscheidung des BayObLG, Beschluss vom 22.06.2004 - Verg 13/04 erst unmittelbar vor Erhalt des Absageschreibens der Auftraggeberin erfahren und damit positive Kenntnis erlangt zu haben.

    (BayObLG, Beschluss vom 22.06.2004 - Verg 13/04).

  • EuGH, 16.10.2003 - C-421/01

    Traunfellner

    Auszug aus VK Sachsen, 11.11.2004 - 1/SVK/105-04
    Die Verfahrensbevollmächtigte trug vor, dass die Nebenangebote der Beigeladenen durch die Auftraggeberin nicht zu berücksichtigen wären und begründete dies analog des Rügevortrags der Antragstellerin unter Angabe weiterer diesbezüglicher Entscheidungen, so der Entscheidung des EuGH vom 16.10.2003, veröffentlicht in der IBR 2003, Seite 683 , Vergabekammer Nordbayern vom 24.08.2004, AZ 320.VK-3194-30/04.

    Auch wenn die Entscheidung des EuGH, Urteil vom 16.10.2003 - Rs. C-421/01 zur Problematik der Nennung von Wertungskriterien in der Bekanntmachung bzw. in den Vergabeunterlagen bereits im Jahr 2003 erfolgte und auch veröffentlicht war, so wurde die daraus resultierende Forderung erstmals in der nationalen Rechtssprechung mit der Entscheidung des BayObLG, Beschluss vom 22.06.2004 - Verg 13/04 umgesetzt.

    Nach der Rechtssprechung des EuGH, Urteil vom 16.10.2003, - Rs. C-421/01 sind Nebenangebote im übrigen nur dann wertbar, wenn sie die Mindestanforderungen erfüllen, welche der Auftraggeber für Nebenangebote aufgestellt hat.

  • VK Sachsen, 21.05.2004 - 1/SVK/036-04

    Ausschluss eines Nebenangebotes

    Auszug aus VK Sachsen, 11.11.2004 - 1/SVK/105-04
    Mit Hinweis auf vorliegende Entscheidungen der VK Sachsen vom 21.05.2004, AZ: 1/SVK/036-04 zum bedingten Preisnachlass bzw. der VK Südbayern vom 05.08.2003, AZ: 29-07/03 zu einem ,,abgemagerten" Angebot wären auch diese ,,Nebenangebote" nicht wertbar.

    Das Nebenangebot Nr. 5 war gemäß § 25 Nr. 5 Satz 2 VOB/A in Verbindung mit § 21 Nr. 4 VOB/A zwingend auszuschließen, da der darin enthaltene Preisnachlass ohne Bedingungen nicht an der von der Auftraggeberin bezeichneten Stelle aufgeführt wurde (VK Sachsen, Beschluss vom 13.09.2002, Az: 1/SVK/082-02, VK Sachsen, Beschluss vom 01.10.2002, Az: 1/SVK/084-02, VK Sachsen, Beschluss vom 21.05.2004, Az: 1/SVK/036-04).

  • VK Sachsen, 17.12.2007 - 1/SVK/073-07

    Zulässigkeit des Verhandlungsverfahrens

    Erkennbar sind Regelverstöße, die bei üblicher Sorgfalt und den üblichen Kenntnissen von einem durchschnittlichen Unternehmen erkannt werden (2. VK Bund, B. v. 31.07.2006 - Az.: VK 2-65/06; B. v. 29.03.2006 - Az.: VK 2-11/06; VK Brandenburg, B. v. 24.09.2004 - VK 49/04; 1. VK Sachsen, B. v. 11.11.2004 - Az.: 1/SVK/105-04, 1/SVK/106-04, 1/SVK/107-04).
  • VK Sachsen, 17.09.2007 - 1/SVK/058-07

    Kalkulationsgrundlagen an nur einen Bieter: Aufhebung!

    Im Hinblick auf die Möglichkeit, dass bei (lediglicher) Rückversetzung des Vergabeverfahrens auf den Stand nach der Bekanntmachung und Einräumung der Änderung der Leistungsbeschreibung auch andere Bewerber das Verfahren mit einem Vergabenachprüfungsverfahren überziehen könnten (vgl. Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 11.11.2004, Az: 1/SVK/105-04), sieht die Vergabekammer für eine solche Möglichkeit keinen Raum.

    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105-04).

    (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 10.04.2007 - 1/SVK/020- 07, Beschluss vom 11.11.2004, Az: 1/SVK/105-04).

  • VK Sachsen, 30.04.2008 - 1/SVK/020-08

    Auftrag muss grundsätzlich in Losen vergeben werden!

    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, B. v. 11.11.2004, Az - 1/SVK/105-04).

    (vgl. VK Sachsen, B. v. 10.04.2007 - 1/SVK/020- 07, B. v. 11.11.2004, Az: 1/SVK/105-04).

     
  • OLG Dresden, 25.01.2005 - WVerg 14/04

    Kosten Nachprüfungsverfahren Vergabekammer; Gesamtschuld

    Auf die sofortige Beschwerde der Beigeladenen wird der Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 11.11.2004 - 1/SVK/105-04, 106-04 und 107-04 - in den Ziffern 2 und 4 des Beschlusstenors abgeändert und wie folgt neu gefasst: 2. Für das Verfahren wird eine Gebühr von 2 050, 00 EUR festgesetzt.
  • VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

    Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?

    Erkennbar sind Regelverstöße, die bei üblicher Sorgfalt und den üblichen Kenntnissen von einem durchschnittlichen Unternehmen erkannt werden (VK Düsseldorf, B. v. 02.03.2007, VK-05/2007-L; 2. VK Bund, B. v. 31.07.2006 - Az.: VK 2-65/06; B. v. 29.03.2006 - Az.: VK 2-11/06; 1. VK Sachsen, B. v. 11.11.2004, 1/SVK/105-04).

    (vgl. VK Sachsen, B. v. 10.04.2007 - 1/SVK/020- 07, B. v. 11.11.2004, Az: 1/SVK/105-04).

  • VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08

    Bindung an Wertungsmatrix

    (vgl. VK Sachsen, B. v. 10.04.2007 - 1/SVK/020- 07, B. v. 11.11.2004, Az: 1/SVK/105-04).
  • VK Sachsen, 07.01.2008 - 1/SVK/077-07

    Teststellung bei IT-Ausschreibungen

    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen und muss gleichzeitig auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 21.05.2001, 1/SVK/32-01, B. v. 11.11.2004, 1/SVK/105-04).
  • VK Sachsen, 05.05.2009 - 1/SVK/009-09

    Keine nachträgliche Festlegung von Unterkriterien und Bewertungsmatrix

    So hat die Vergabekammer vorliegend auch unter Berücksichtigung des § 110 Abs. 1 Satz 2 GWB als einzige verbleibende Maßnahme zur Beseitigung der Rechtsverletzung und zur Herstellung der Rechtmäßigkeit des Vergabeverfahrens entsprechend § 114 Absatz 1 Satz 2 GWB die Aufhebung des Vergabeverfahrens durch den Auftraggeber anzuordnen (vgl. VK Sachsen, B. v. 10.04.2007 - 1/SVK/020- 07, B. v. 11.11.2004, Az: 1/SVK/105-04).
  • VK Sachsen, 10.10.2008 - 1/SVK/051-08

    Unzumutbarkeit der Nennung der Nachunternehmer?

    (vgl. VK Sachsen, B. v. 10.04.2007 - 1/SVK/020- 07, B. v. 11.11.2004, Az: 1/SVK/105-04).
  • VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09

    Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!

    Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (1.VK Sachsen, B. vom 21.05.2001, 1/SVK/32-01, B. v. 11.11.2004, 1/SVK/105-04).
  • VK Sachsen, 09.02.2009 - 1/SVK/071-08

    Beschränkung der Bewerberzahl

  • VK Mecklenburg-Vorpommern, 11.01.2007 - 2 VK 11/06

    Ausschreibung des Gesamtsystems "Einsatzleitstellen für die Landespolizei des …

  • VK Sachsen, 31.05.2005 - 1/SVK/046-05

    Verzicht auf Vergabe trotz Verfahrens ist möglich

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